Massnahmen zum Schutz vor Rasern auf gutem Wege

Trotz der bundesrätlichen Ablehnung der Volksinitiative „Schutz vor Rasern“ ist RoadCross Schweiz zuversichtlich, dass die Anliegen der Initiative in absehbarer Zeit umgesetzt werden können. RoadCross Schweiz begrüsst die Aufnahme der Initiativanliegen in die Via Sicura und in die Vorlage zur Harmonisierung der Strafrahmen und verspricht sich dadurch eine schnelle Umsetzung der Anliegen zum Schutz vor Rasern.
RoadCross Schweiz nimmt die bundesrätliche Botschaft zur Kenntnis und das Initiativkomitee wird in den nächsten Wochen über das weitere Vorgehen entscheiden.

 

Insbesondere beobachtet wird die weitere Entwicklung der Via Sicura, denn, obwohl auf gutem Wege, ist dieses Massnahmenpaket noch nicht verabschiedet. Entscheidend für den weiteren Verlauf der Initiative wird sein, dass die Via Sicura und die Vorlage zur Harmonisierung der Strafrahmen so nahe an den Forderungen der Initiative bleiben wie bisher. Zur Botschaft des Bundesrats werden sich nun auch National- und Ständerat äussern müssen.

 

Mit einer Umsetzung der Initiativanliegen werden jährlich ca. 1’000 gefährliche Raser von der Strasse verbannt. Die Initiative fordert, dass Raser angemessen bestraft werden, deren Führerausweise lange entzogen werden – im Wiederholungsfall lebenslänglich – und deren Fahrzeug eingezogen wird. Damit es nicht der richterlichen Willkür überlassen bleibt, zu bestimmen, wer als Raser gilt und verurteilt wird, soll Raserei als qualifizierter Straftatbestand festgeschrieben werden.

 

Raser müssen gemäss Initiative nicht mehr jemanden zu Tode fahren, bevor sie hart bestraft werden. Es genügt, bewusst andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden und damit das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern in Kauf zu nehmen. Die Raserdefinition orientiert sich an groben Sorgfaltspflicht-Verletzungen wie z.B. Autorennen auf öffentlichen Strassen oder massiven Übertretungen der vorgeschriebenen Geschwindigkeit (u.a. 100 km/h innerorts, 140 km/h ausserorts, 200 km/h auf der Autobahn).

 

Download ganze Medienmitteilung – de (pdf)