RoadCross Schweiz erfreut über deutliche Verurteilung des Hauptangeklagten im Schönenwerd-Prozess

Das heutige Urteil des Richteramts Olten-Gösgen stellt, den Hauptangeklagten betreffend, einen mutigen Schritt zur angemessenen Bestrafung von Rasern dar und entspricht den Forderungen von RoadCross. Trotzdem ist die Volksinitiative „Schutz vor Rasern“ keineswegs hinfällig: Denn Raser sollen nicht nur bei Unfällen mit Personenschäden hart bestraft werden, sondern bereits bei einem hohen Gefährdungsrisiko von Menschenleben – damit es nicht erst Tote oder Schwerverletzte braucht, damit Raser angemessen bestraft werden.

 

Die Volksinitiative „Schutz vor Rasern“ will Raserei als qualifizierten Straftatbestand in der Verfassung festschreiben, damit es nicht der richterlichen Willkür überlassen bleibt, zu bestimmen wer als Raser gilt und verurteilt wird. Die Raserdefinition der Initiative orientiert sich an fixen Tempolimiten, aber auch an anderen Formen grober Sorgfaltspflicht-Verletzungen wie z.B. Autorennen. Raser müssen gemäss Initiative nicht zwingend einen Unfall mit Personenschaden verursachen, um hart bestraft zu werden. Es genügt, dass zum Tatzeitpunkt ein hohes Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzen oder Todesopfern bestand. Die Initiative fordert, dass Raser angemessen bestraft werden, deren Führerausweise lange, im Wiederholungsfall lebenslänglich, entzogen werden und das Fahrzeug eingezogen wird.

 

Die Verurteilung des Haupttäters im Schönenwerd-Prozess erfreut RoadCross insbesondere darum, da dieser Fall einer der Hauptauslöser war, die Initiative Ende April 2010 zu lancieren. Seither konnten bereits 94‘370 Unterschriften gesammelt werden.

 

Das Initiativkomitee der Initiative „Schutz vor Rasern“ besteht aus Mitgliedern aller Fraktionen und zahlreicher Parteien von links bis rechts, Angehörigen von Strassenverkehrsopfern sowie RoadCross. RoadCross ist zuversichtlich, die Initiative im Frühling 2011 einreichen zu können.

 

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