RoadCross Schweiz erfreut über deutliches Zeichen der Solothurner Justiz

Das heutige Urteil des Solothurner Obergerichts im Raserfall Schönenwerd stellt einen schlüssigen Schritt zur angemessenen Bestrafung von Rasern dar und entspricht den Forderungen von RoadCross. Damit solche Urteile von der Ausnahme zur Regel werden und Raser nicht nur bei Unfällen mit Personenschäden hart bestraft werden, setzt sich RoadCross mit der Volksinitiative „Schutz vor Rasern“ für eine angemessene Bestrafung von Rasern ein.

 

Das heutige Urteil im Schönenwerd-Prozess erfreut RoadCross Schweiz insbesondere darum, da dieser Fall einer der Hauptauslöser war, die am 15. Juni 2011 mit 105‘763 Unterschriften eingereichte Volksinitiative „Schutz vor Rasern“ zu lancieren. Die Initiative will Raserei als qualifizierten Straftatbestand festschreiben, damit es nicht der richterlichen Willkür überlassen bleibt, zu bestimmen wer als Raser gilt und verurteilt wird. Die Raserdefinition der Initiative orientiert sich an fixen Tempolimiten, aber auch an anderen Formen grober Sorgfaltspflicht- Verletzungen wie z.B. illegalen Autorennen.

 

Raser müssen gemäss Initiative nicht zwingend einen Unfall mit Personenschaden verursachen, um hart bestraft zu werden. Es genügt, dass zum Tatzeitpunkt ein hohes Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzen oder Todesopfern bestand. Die Initiative fordert, dass Raser angemessen bestraft werden, deren Fahrzeug eingezogen und der Führerausweise lange, im Wiederholungsfall lebenslänglich, entzogen werden kann. Bei begründetem Verdacht wäre es zudem möglich, einem Raser den Führerausweis vorsorglich zu entziehen. So wäre es nach Annahme der Initiative nicht mehr möglich, dass der Haupttäter im Fall Schönenwerd seit längerer Zeit wieder hinter dem Lenkrad sitzt – trotz unbestrittener massiver Geschwindigkeitsüberschreitung mit Todesfolge in der Tatnacht.

 

Der Bundesrat muss sich bis zum 15. Juni 2012 mit einer Botschaft zur Volksinitiative „Schutz vor Rasern“ äussern. Danach werden sich auch Stände- und Nationalrat zur Initiative äussern müssen, bevor ein Datum für die Volksabstimmung festgelegt wird. RoadCross Schweiz setzt sich dafür ein, dass die Anliegen der Initiative so schnell wie möglich umgesetzt werden können.

 

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